denkmalgeschütztes Haus in Hilden

Serie zum DSchG Teil 8: Hart aber fair – die Dos und Don´ts im Denkmalschutz (§§ 27, 28, 30, 33, 41)

Was die Behörden dürfen…

Sowohl die Denkmalbehörde als auch die Denkmalpflegeämter haben das Recht nicht eingefriedete Grundstücke – und nach voriger Benachrichtigung auch eingefriedete Grundstücke und Gebäude und Wohnungen – zu betreten um Aufgaben nach dem DSchG NRW nachzugehen. Ebenso können diese Behörden verlangen, rechtzeitig vor Beginn eines Eingriffs eine wissenschaftliche Untersuchung durchzuführen. Betreten von Wohnungen ist ohne Einwilligung des Eigentümers/Nutzungsberechtigten nur bei Gefahr im Verzug oder aufgrund richterlicher Anordnung zulässig.

 

Baudenkmäler und ortsfeste Bodendenkmale können enteignet werden, wenn nur durch Enteignung das betreffende Denkmal erhalten/zugänglich gemacht werden kann. Ebenso gilt dies wenn in einem Grabungsschutzgebiet planmäßige Nachforschungen betrieben werden sollen. Bei Enteignungen ist eine angemessene Entschädigung zu zahlen (vgl. auch Landesenteignungs- und – entschädigungsgesetz).

 

und was der Denkmaleigentümer nicht darf…

Sofern keine oder eine nicht rechtzeitige Anzeige zum Eigentümerwechsel eines Denkmals erfolgt, eine Maßnahme ohne Erlaubnis oder abweichend von der erteilten Erlaubnis durchgeführt wird liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einer Geldbuße bis 250.000 Euro geahndet wird. Sofern es sich um eine Beseitigung des Denkmals handelt ist ein Bußgeld bis 500.000 Euro anzusetzen. Die zuständige Behörde ist die Untere Denkmalbehörde. Eine Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten verjährt in 5 Jahren. Diese Handlung gilt zudem als Straftatbestand nach § 304 StGB.

Wer eine Handlung, die einer Erlaubnis bedarf, ohne Erlaubnis, unsachgemäß oder im Widerspruch zu den Auflagen durchführt, muss auf Verlangen der Unteren Denkmalbehörde die Arbeiten sofort einstellen und den bisherigen Zustand wiederherstellen. Wer widerrechtlich ein Denkmal vorsätzlich oder fahrlässig beschädigt oder zerstört, ist auf Verlangen der Unteren Denkmalbehörde verpflichtet das Zerstörte wiederherzustellen.

 

Gastbeitrag von:

Denkmalschutz Fachfrau

Michaela Böllstorf

Nach ihrem Architekturstudium arbeitete Michaela unter anderem für das Institut für Architekturtheorie, Kunst- und Kulturwissenschaften und das Bundesdenkmalamt in Österreich sowie für eine für den Denkmalschutz zuständige, staatliche Dienststelle in Deutschland.

 

 

 

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